Volksbegehren in Bayern


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Abgeschickt von Omnibus, Thomas Mayer am 28 Mai, 2003 um 11:59:15:

"Das hat es noch bei keinem bayerischen Volksbegehren gegeben: 320
Pfarreien verteilen Flugblätter!"


http://www.menschenklonen-niemals.de


Vom 22. Mai bis 4. Juni 2003 ist die Eintragungszeit für das neue
bayerische Volksbegehren "Menschenwürde ja, Menschenklonen niemals!". Es
geht dabei um nichts Geringeres als um den Menschen in seiner Ganzheit und
Vielfältigkeit. Denn wir sind auf einem gefährlichen Weg.


Aus wirtschaftlichen Interessen wollen bestimmte Kreise Hindernisse
abbauen, die eine gezielte Menschenzucht bislang verhindert haben.
"Eingriffe in die menschliche Keimbahn" und "Präimplantationsdiagnostik"
sind Voraussetzungen dafür, menschliche Embryonen aktuellen Wünschen
entsprechend zu gestalten, oder solche, die diesen Wünschen nicht
entsprechen, zu vernichten.


Weil wir der Meinung sind, dass die Unantastbarkeit der Würde menschlichen
Lebens in allen Bereichen und von seinem Anfang bis zu seinem Ende
Verfassungsrang haben muss, bitten wir um Ihre Zustimmung zu unserem
Volksbegehren, mit dem wir eine Verfassungsänderung anstreben.


Das Volksbegehren ist nur erfolgreich, wenn sich zwischen dem 22. Mai und
dem 4. Juni 2003 landesweit 900.000 *bayerische* Wahlberechtigte in den
Rathäusern in die dort ausliegenden Unterschriftenlisten eintragen.


Wenn Sie in Bayern wohnen: Bitte tragen Sie sich ein! (Personalausweis
mitnehmen)


Wenn Sie in einem anderen Bundesland wohnen: Bitte drücken Sie uns alle
Daumen und schicken Sie uns gute und aufmunternde Gedanken.


Leiten Sie in jedem Fall diese Email samt Anhang bitte an mindestens 30
bayerische Personen weiter, damit sich keiner vorwerfen muß, er habe
wiedermal nichts gewuþt!


Dies ist eine einzigartige Chance!


************************


Wie JEDER beim Volksbegehren mithelfen kann:


http://www.menschenklonen-niemals.de/werbemittel.html


************************


Wer das Volksbegehren bereits unterst¸tzt:


Das Volksbegehren ist urspr¸nglich eine Initiative der ödp Bayern. Es wird
mittlerweile von einem breiten überparteilichen B¸ndnis getragen:


Junge Union (JU) 94374 Schwarzach,
Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hochschulgruppe Regensburg
Bayerischer Hebammen-Landesverband
Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) Diözesanverband Würzburg,
Regensburg, Passau,
Katholischer Deutscher Frauenbund (KDFB) Diözesanverband Regensburg,
Katholische Landjugendbewegung (KLJB) Diözesanverbände Regensburg und
Passau,
Kolping Diözesanverband Passau, Diözesanvorstand München-Freising
Alt-Katholiken Regensburg-Passau,
Aktion Lebensrecht für alle (AlfA),
Christdemokraten für das Leben,
Bayerischer Blinden- und Sehbehindertenbund,
InteressenGemeinschaft kritische Bioethik Bayern,
Initiative "Christen gegen Klonen und Selektion",
Dr. Reinhold Then (Vonstandsmitgl. "Christen gegen Klonen und Selektion"),
Omnibus f¸r Direkte Demokratie in Deutschland,
Initiative "Ärzte gegen Klonen und Selektion"
Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ), DV Regensburg,
Deutsche Pfadfinderschaft St. Georg (DPSG), DV Passau,
Junge Ökologen (jö) LV Bayern,
Kirchenzeitung f¸r das Bistum Eichstätt,
pax christi Bistum Regensburg,
Kath. Bibelwerk e.V. Stuttgart in den bayerischen Diözesen,
AK Christen und Ökologie


u.a. ... (Stand: 07.05.2003)


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Ein Volksbegehren ist unterteilt in drei Phasen:


1. Die Zulassungsphase:
25.000 Unterschriften m¸ssen in freier Strassensammlung gesammelt und
anschlieþend im Innenministerium eingereicht werden. Das haben wir bereits
Ende Januar 2003 erfolgreich abgeschlossen.


2. Die Eintragungsfrist:
Das Volksbegehren ist nur erfolgreich, wenn sich während der
Eintragungsfrist zwischen dem 22. Mai und dem 4. Juni 2003 landesweit
900.000 Menschen (= 10 Prozent der bayerischen Wahlberechtigte) in den
Eintragungsräumen in die dort ausliegenden Unterschriftenlisten eintragen.
Bitte Personalausweis mitnehmen! Bitte tragen Sie sich auch dann ein, wenn
Sie während der Zulassungsphase bereits unterschrieben haben. Diese erste
Unterschrift zählt während der Eintragungsfrist nicht automatisch. Sie
m¸ssen also auf jeden Fall
während der Eintragungsfrist im amtlichen Eintragungsraum unterschreiben.


http://www.menschenklonen-niemals.de


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Wo kann ich mich eintragen?
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Jede Gemeinde Bayerns muss mindestens einen Eintragungsraum einrichten. In
den meisten Fällen ist der Eintragungsraum im Rathaus.


Wer während der Eintragungsfrist verreist ist, kann bei seiner
Gemeinde-/Stadtverwaltung formlos einen Eintragungsschein für das
Volksbegehren "Menschenwürde ja, Menschenklonen niemals" beantragen. Mit
diesem Eintragungsschein kann man sich dann in jeder anderen Gemeinde
Bayerns in die Unterschriftenliste eintragen. Wer erkrankt ist oder den
Eintragungsraum wegen einer Behinderung nicht selbst aufsuchen kann, kann
ebenfalls einen Eintragungsschein beantragen und mit diesem Schein dann
eine Hilfsperson beauftragen, die die Eintragung im Eintragungsraum
stellvertretend übernimmt. Briefliche Eintragung (wie bei der Briefwahl)
ist dagegen nicht m­glich.


Um welche Uhrzeit kann ich mich bei der Gemeinde-/Stadtverwaltung
eintragen?


Die vom Innenministerium festgesetzten Mindesteintragungszeiten während der
Eintragungsfrist sind:
an den Werktagen von Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr
an den Werktagen von Montag bis Donnerstag von 13 bis 16 Uhr
an einem Werktag während der Eintragungsfrist bis 20.00 Uhr
an einem Samstag oder Sonntag zwei Stunden
an gesetzlichen Feiertagen während der Eintragungsfrist zwei Stunden oder
stattdessen
an einem weiteren Samstag oder Sonntag zwei Stunden oder an einem weiteren
Werktag
bis 20 Uhr


Manche Kommunen öffnen die Eintragungsräume auch länger. Die
Eintragungszeiten und -räume vieler Städte und Gemeinden finden Sie hier:
http://www.menschenklonen-niemals.de


3. Der Volksentscheid:
Falls das Volksbegehren vom 22. Mai bis 4. Juni erfolgreich die 10%-H¸rde
überspringt, kommt es zum eigentlichen Volksentscheid. Dieser sollte dann
mit der Landtagswahl am 21. September zusammengelegt werden, um Kosten zu
sparen.


************************


Es müssen innerhalb 14 Tagen mindestens 10% der Bayern erreicht werden
(900.000 Menschen), die sich dann auch noch eintragen. Es ist machbar (wie
schon mehrfach bewiesen). Aber: jede Stunde zählt ab jetzt!


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